Mai
12
69. FDP-Bundesparteitag
12.05.2018 um 09:00 Uhr
Meilensteine

Unter dem Stichwort „Innovation Nation“ diskutieren FDP-Parteimitglieder in Berlin am 12. und 13. Mai Maßnahmen für ein innovatives Deutschland. Die FDP möchte vor allem die Förderung zukunftsfähiger (digitaler) Innovationen vorantreiben, das Datenrecht modernisieren und Digitalisierung in der Bildung, Verwaltung und Arbeitswelt stärken. Auch die Spitzenkandidaten für die anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen, Martin Hagen und René Rock, stellen sich vor. Parteichef Christian Lindner löst mit einer „Bäcker“-Anekdote zu Migration eine breite Debatte aus.

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69. FDP-Bundesparteitag

Unter dem Stichwort „Innovation Nation“ diskutieren FDP-Parteimitglieder in Berlin am 12. und 13. Mai Maßnahmen für ein innovatives Deutschland. Die FDP möchte vor allem die Förderung zukunftsfähiger...
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Mai
2
Olaf Scholz stellt ausgeglichenen Haushaltsplan vor und sorgt damit für Kontroversen
02.05.2018 um 10:00 Uhr
Meilensteine

Laut Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz will der Bund trotz hoher Einnahmen bei Steuern und anhaltenden Wirtschaftswachstums bis 2022 die öffentlichen Investitionen zurückfahren. Bei Amtsantritt der Großen Koalition hatte diese jedoch versprochen, zukünftig den Ausbau der Infrastruktur sowie von Bildungs- und Forschungseinrichtungen zu fördern. Auch öffentliche Investitionen im Gesundheitsbereich, in den sozialen Wohnungsbau und die Digitalisierung sollten vorangetrieben werden. Es bleibt abzuwarten, ob die GroKo diesem Versprechen treu bleibt. Der Haushaltsplan wirft jedoch Fragen auf.

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Olaf Scholz stellt ausgeglichenen Haushaltsplan vor und sorgt damit für Kontroversen

Laut Haushaltsplan von Finanzminister Olaf Scholz will der Bund trotz hoher Einnahmen bei Steuern und anhaltenden Wirtschaftswachstums bis 2022 die öffentlichen Investitionen zurückfahren. Bei...
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Apr
22
Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden
22.04.2018 um 15:45 Uhr
Meilensteine

Schwacher Start für Nahles: Es ist offiziell: Andrea Nahles wurde auf dem Sonderparteitag der SPD zur Parteivorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau, die in der Geschichte der Partei dieses Amt übernimmt. Einen schwachen Start bescherte ihr jedoch das Wahlergebnis. Sie kam auf 66,3%, das schlechteste Ergebnis seit zwei Jahrzehnten und weit unter dem, was die Parteispitze erwartet hatte. Dies zeigt, welche Herausforderungen künftig vor ihr liegen. Trotz dieses Wahlausgangs ist es nun ihre Aufgabe, die Erneuerung der Partei anzuleiten, neues Vertrauen intern als auch bei den Wählern herzustellen und die SPD nach dem enttäuschenden Ergebnis der Bundestagswahl 2017 aus ihrer historischen Krise zu führen.

Wahl von Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden

Schwacher Start für Nahles: Es ist offiziell: Andrea Nahles wurde auf dem Sonderparteitag der SPD zur Parteivorsitzenden gewählt. Sie ist die erste Frau, die in der Geschichte der Partei dieses Amt...
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Apr
22
SPD-Sonderparteitag
22.04.2018 um 10:03 Uhr
Meilensteine

Nachdem Martin Schulz zurückgetreten ist, muss nun ein Sonderparteitag über die Personalie an der Parteispitze abstimmen. Der SPD-Vorstand hat einstimmig Andrea Nahles als neue Parteichefin nominiert. Es gibt aber Mitbewerber aus Norddeutschland für den Posten: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange und Dithmarschens SPD-Vize-Kreischef Dirk Diedrich möchten sich als Kandidaten aufstellen lassen. Bis dahin leitet vorerst Olaf Scholz kommissarisch die Geschäfte.

SPD-Sonderparteitag

Nachdem Martin Schulz zurückgetreten ist, muss nun ein Sonderparteitag über die Personalie an der Parteispitze abstimmen. Der SPD-Vorstand hat einstimmig Andrea Nahles als neue Parteichefin nominiert....
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Mär
14
Kanzlerwahl und Regierungsbildung
14.03.2018 um 12:04 Uhr
Meilensteine

Angela Merkel ist 171 Tage nach der Bundestagswahl nun offiziell vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt worden. Insgesamt 364 Abgeordnete stimmten für und 315 gegen sie. Neun Stimmen enthieleten sich und vier Stimmen waren ungültig. Anschließend hat der Bundespräsident auf Vorschlag der Kanzlerin die Ministerriege ernannt.

Kanzlerwahl und Regierungsbildung

Angela Merkel ist 171 Tage nach der Bundestagswahl nun offiziell vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt worden. Insgesamt 364 Abgeordnete stimmten für und 315 gegen sie. Neun Stimmen enthieleten sich und...
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Mär
4
Verkündung des SPD-Votums
04.03.2018 um 15:03 Uhr
Meilensteine

Die SPD hat das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Mit 66,02 Prozent der Stimmen fiel die Entscheidung doch relativ deutlich zugunsten einer Fortsetzung der Großen Koalition aus.

Verkündung des SPD-Votums

Die SPD hat das Ergebnis ihrer Mitgliederbefragung bekannt gegeben. Mit 66,02 Prozent der Stimmen fiel die Entscheidung doch relativ deutlich zugunsten einer Fortsetzung der Großen Koalition aus. ...
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