Dez
6
SPD Bundesparteitag
06.12.2019 um 16:30 Uhr
Meilensteine

Nach dem Rückritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzender findet auf dem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 die Wahl einer neuen Doppelspitze statt. Aus ursprünglich acht Bewerberpaaren konnten sich im Rahmen eines Mitgliederentscheides die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans durchsetzen. Neben der Bestätigung der neuen Parteiführung werden die Genossen auch über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden. Esken und Walter-Borjans hatten bereits angekündigt, den Koalitionsvertrag nachverhandeln zu wollen und, falls nötig, die Große Koalition platzen zu lassen.

SPD Bundesparteitag

Nach dem Rückritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzender findet auf dem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 die Wahl einer neuen Doppelspitze statt. Aus ursprünglich acht Bewerberpaaren ...
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Dez
1
Amtsantritt der neuen EU-Kommission
01.12.2019 um 16:30 Uhr
Meilensteine

Am ersten Dezember ist es soweit: Die neue Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen tritt ihr Amt an. Ursprünglich sollte dies schon am 1. November geschehen. Nach der Ablehnung dreier Kommissionsanwärter durch das Europäische Parlament musste der Termin allerdings verschoben werden. Bis zum Amtsantritt führt der bisherige Kommissionspräsident Juncker die Geschäfte kommissarisch weiter. Als Hauptziele ihrer Präsidentschaft kündigte von der Leyen unter anderem die Klimaneutralität der EU, mehr Demokratie in der Europäischen Union und eine Abschaffung der Einstimmigkeit in außenpolitischen Fragestellungen an.

Amtsantritt der neuen EU-Kommission

Am ersten Dezember ist es soweit: Die neue Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen tritt ihr Amt an. Ursprünglich sollte dies schon am 1. November geschehen. Nach der Ablehnung dreier...
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Nov
30
Bundesparteitag der AfD
30.11.2019 um 12:50 Uhr
Meilensteine

Am ersten Adventswochenende kam die AfD in der Braunschweiger Volkswagen-Halle zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Im Zentrum stand die Wahl des Parteivorstandes. Gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg Meuthen konnte sich Tino Chrupalla unter den Deligierten durchsetzen und Alexander Gauland an der Parteispitze ablösen. Gauland, der auf dem Parteitag zum ersten Ehrenvorsitzenden der Partei gewählt wurde, hatte im Vorfeld erklärt sich stärker auf die Fraktionsarbeit im Bundestag konzentrieren zu wollen. Das ganze Wochenende über kam es zu Protesten gegen den Parteitag. Etwa 160 Organisationen und Verbände schloßen sich zusammen und mobilisierten mehr als 20.000 Menschen, die sich an verschiedenen Demonstrationen und Kundgebungen teilnahmen.

Bundesparteitag der AfD

Am ersten Adventswochenende kam die AfD in der Braunschweiger Volkswagen-Halle zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Im Zentrum stand die Wahl des Parteivorstandes. Gemeinsam mit dem wiedergewählten Jörg...
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Nov
22
32. Bundesparteitag der CDU
22.11.2019 um 12:47 Uhr
Meilensteine

Am 22. und 23. November traf sich die CDU in Leipzig zum 32. Bundesparteitag. Trotz bröckelnder Umfragewerte der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer war diese mit Ihrer "Vertrauensfrage" erfolgreich. Weder fand sich ein Herausforderer für "AKK" noch wurde ein Antrag der Jungen Union angenommen, in dem sie eine Urwahl des Kanzlerkandidaten gefordert hatte. Den meistbeachteten Auftritt legte aber wohl der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hin. In seinem fast 40-minütigen Grußwort stützte er Kramp-Karrenbauer den Rücken und rief die CDU zu mehr Optimismus, Selbstbewusstsein und vor allem innerer Geschlossenheit auf.

32. Bundesparteitag der CDU

Am 22. und 23. November traf sich die CDU in Leipzig zum 32. Bundesparteitag. Trotz bröckelnder Umfragewerte der Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer war diese mit Ihrer "Vertrauensfrage"...
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Nov
15
Bundesparteitag der Grünen
15.11.2019 um 12:53 Uhr
Meilensteine

Auf ihrem Bundesparteitag in Bielefeld haben die Grünen ihre Doppelspitze aus Annalena Baerbock und Robert Habeck erneut als Bundesvorsitzende gewählt. Mit 97,1 % der Stimmen erzielte Baerbock dabei sogar ein Rekordergebnis. Auch inhaltlich erhielt der Bundesvorstand breiten Rückhalt. Nur bei einem einzigen Antrag wurde der Vorstand überstimmt und ein ausdrückliches Bekenntnis der Bundesländer zur Schuldenbremse gestrichen.

Bundesparteitag der Grünen

Auf ihrem Bundesparteitag in Bielefeld haben die Grünen ihre Doppelspitze aus Annalena Baerbock und Robert Habeck erneut als Bundesvorsitzende gewählt. Mit 97,1 % der Stimmen erzielte Baerbock dabei...
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Okt
27
Landtagswahl in Thüringen
27.10.2019 um 18:07 Uhr
Meilensteine

Die abschließende Landtagswahl für dieses Jahr findet am 27. Oktober in Thüringen statt. Sowohl CDU, Die Linke als auch die AfD könnten daraus als stärkste Kraft hervorgehen. Ob die aktuelle rot-rot-grüne Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) möglicherweise wieder eine Mehrheit bilden könnte, wird sich zeigen.

Landtagswahl in Thüringen

Die abschließende Landtagswahl für dieses Jahr findet am 27. Oktober in Thüringen statt. Sowohl CDU, Die Linke als auch die AfD könnten daraus als stärkste Kraft hervorgehen. Ob die aktuelle...


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