Sep
23
Vorschlag Asylreform EU-Kommission
23.09.2020 um 10:19 Uhr
Meilensteine

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für die Reform des europäischen Asylsystems vorgestellt. Diese sehen schnellere Asylverfahren, mehr Abschiebungen und in Notfällen einen Krisenmechanismus vor. Mit neuen Vorschlägen für eine effiziente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber will die EU-Kommission Bewegung in die seit Jahren blockierten Verhandlungen über eine Asylreform bringen. Das in Brüssel präsentierte Konzept sieht vor, Länder wie Griechenland und Italien vor allem bei der Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht stärker zu unterstützen

Vorschlag Asylreform EU-Kommission

Die EU-Kommission hat ihre Pläne für die Reform des europäischen Asylsystems vorgestellt. Diese sehen schnellere Asylverfahren, mehr Abschiebungen und in Notfällen einen Krisenmechanismus vor. Mit...
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Jul
29
Anhörung Tech-Firmen im US-Kongress
29.07.2020 um 10:57 Uhr
Meilensteine

Der Vorwurf von Machtmissbrauch steht hierbei im Raum. Die US-Abgeordneten im Kongress wollen dazu die CEOs von Amazon, Apple, Alphabet und Facebook befragen

Anhörung Tech-Firmen im US-Kongress

Der Vorwurf von Machtmissbrauch steht hierbei im Raum. Die US-Abgeordneten im Kongress wollen dazu die CEOs von Amazon, Apple, Alphabet und Facebook befragen
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Jul
1
Beginn deutsche EU-Ratspräsidentschaft
01.07.2020 um 13:29 Uhr
Meilensteine

Am 01. Juli 2020 beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Aufgaben der Präsidentschaft bestehen in erster Linie darin, die Sitzungen des Rates und seiner vorbereitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu leiten. Während der Präsidentschaft vertritt Deutschland außerdem den Rat gegenüber den anderen Organen der EU, z.B. bei den Verhandlungen über EU-Gesetzgebungsakte mit dem Europäischem Parlament und der Europäischen Kommission sowie gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen. Portugal und Slowenien sind hierbei die Triopartner Deutschlands, mit denen eine besonders enge und kontinuierliche Zusammenarbeit angestrebt wird. Deutschland will u.a. auf europäischer Ebene eine Rückverlagerung der AM-Produktion anstoßen. Die Bekanntgabe eines Arbeitsprogramms für die EU-Ratspräsidentschaft wird noch bekannt gegeben. Eine Verschiebung der ursprünglichen Prioriäten aufgrund von Corona kann nicht ausgeschlossen werden

Beginn deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Am 01. Juli 2020 beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Aufgaben der Präsidentschaft bestehen in erster Linie darin, die Sitzungen des Rates und seiner vorbereitenden Ausschüsse und...
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Jun
26
75. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen
26.06.2020 um 13:17 Uhr
Meilensteine

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 auf der Konferenz von Jalta fertiggestellt. Sie wurde daraufhin am 26. Juni 1945 auf der Konferenz in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet.

75. Jahrestag der Gründung der Vereinten Nationen

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 auf der Konferenz von Jalta fertiggestellt. Sie wurde daraufhin am 26. Juni 1945 auf der Konferenz in San Francisco von 50 Staaten unterzeichnet.
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Jun
18
EU-Gipfel
18.06.2020 um 19:13 Uhr
Meilensteine

Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten sowie der EU-Kommission. Auf der Agenda steht der europäische Wiederaufbaufonds (vgl. Analyse vom 26.05.)

EU-Gipfel

Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten sowie der EU-Kommission. Auf der Agenda steht der europäische Wiederaufbaufonds (vgl. Analyse vom 26.05.)
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Jun
16
Start Corona-Warn-App
16.06.2020 um 18:16 Uhr
Meilensteine

Die Bundesregierung, das Robert Koch-Institut und die beteiligten Unternehmen stellen die Corona-Warn-App des Bundes an diesem Dienstagvormittag offiziell vor. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rief bereits jetzt zu einer breiten Nutzung der App auf. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte zuvor er sei "schon etwas stolz" auf die Fertigstellung der App.

Start Corona-Warn-App

Die Bundesregierung, das Robert Koch-Institut und die beteiligten Unternehmen stellen die Corona-Warn-App des Bundes an diesem Dienstagvormittag offiziell vor. Bundesjustizministerin Christine...
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