Jul
29
Anhörung Tech-Firmen im US-Kongress
29.07.2020 um 10:57 Uhr
Meilensteine

Der Vorwurf von Machtmissbrauch steht hierbei im Raum. Die US-Abgeordneten im Kongress wollen dazu die CEOs von Amazon, Apple, Alphabet und Facebook befragen

Anhörung Tech-Firmen im US-Kongress

Der Vorwurf von Machtmissbrauch steht hierbei im Raum. Die US-Abgeordneten im Kongress wollen dazu die CEOs von Amazon, Apple, Alphabet und Facebook befragen
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Jul
1
Beginn deutsche EU-Ratspräsidentschaft
01.07.2020 um 13:29 Uhr
Meilensteine

Am 01. Juli 2020 beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Aufgaben der Präsidentschaft bestehen in erster Linie darin, die Sitzungen des Rates und seiner vorbereitenden Ausschüsse und Arbeitsgruppen zu leiten. Während der Präsidentschaft vertritt Deutschland außerdem den Rat gegenüber den anderen Organen der EU, z.B. bei den Verhandlungen über EU-Gesetzgebungsakte mit dem Europäischem Parlament und der Europäischen Kommission sowie gegenüber Drittstaaten und internationalen Organisationen. Portugal und Slowenien sind hierbei die Triopartner Deutschlands, mit denen eine besonders enge und kontinuierliche Zusammenarbeit angestrebt wird. Deutschland will u.a. auf europäischer Ebene eine Rückverlagerung der AM-Produktion anstoßen. Die Bekanntgabe eines Arbeitsprogramms für die EU-Ratspräsidentschaft wird noch bekannt gegeben. Eine Verschiebung der ursprünglichen Prioriäten aufgrund von Corona kann nicht ausgeschlossen werden

Beginn deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Am 01. Juli 2020 beginnt die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Die Aufgaben der Präsidentschaft bestehen in erster Linie darin, die Sitzungen des Rates und seiner vorbereitenden Ausschüsse und...
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