Dez
6
SPD Bundesparteitag
06.12.2019 um 16:30 Uhr
Meilensteine

Nach dem Rückritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzender findet auf dem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 die Wahl einer neuen Doppelspitze statt. Aus ursprünglich acht Bewerberpaaren konnten sich im Rahmen eines Mitgliederentscheides die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans durchsetzen. Neben der Bestätigung der neuen Parteiführung werden die Genossen auch über die Zukunft der Großen Koalition entscheiden. Esken und Walter-Borjans hatten bereits angekündigt, den Koalitionsvertrag nachverhandeln zu wollen und, falls nötig, die Große Koalition platzen zu lassen.

SPD Bundesparteitag

Nach dem Rückritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzender findet auf dem Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 die Wahl einer neuen Doppelspitze statt. Aus ursprünglich acht Bewerberpaaren ...
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Dez
1
Amtsantritt der neuen EU-Kommission
01.12.2019 um 16:30 Uhr
Meilensteine

Am ersten Dezember ist es soweit: Die neue Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen tritt ihr Amt an. Ursprünglich sollte dies schon am 1. November geschehen. Nach der Ablehnung dreier Kommissionsanwärter durch das Europäische Parlament musste der Termin allerdings verschoben werden. Bis zum Amtsantritt führt der bisherige Kommissionspräsident Juncker die Geschäfte kommissarisch weiter. Als Hauptziele ihrer Präsidentschaft kündigte von der Leyen unter anderem die Klimaneutralität der EU, mehr Demokratie in der Europäischen Union und eine Abschaffung der Einstimmigkeit in außenpolitischen Fragestellungen an.

Amtsantritt der neuen EU-Kommission

Am ersten Dezember ist es soweit: Die neue Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen tritt ihr Amt an. Ursprünglich sollte dies schon am 1. November geschehen. Nach der Ablehnung dreier...
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